Krippe-, Kita-, Hortkosten: Das ändert sich.

Nach langen Diskussionen wurde am 10.06.20 in der Gemeindevertretung die neue Kitasatzung (gültig rückwirkend zum 1. Januar 2020) beschlossen.

Die Verwaltung, mit dem neuen Bürgermeister Christian Hentschel an der Spitze, hatte im Vorfeld einen Änderungsvorschlag unterbereitet, der eine deutliche Reduzierung der Kosten für die Eltern vorsah. Der Maximalbetrag liegt jetzt bei 100,- Euro, Haushalte mit geringem Einkommen werden komplett freigestellt. Die „kostenfreie Kita“ ist damit noch nicht vom Tisch, derzeit aber in Brandenburg rechtlich nicht möglich. Knapp ein Drittel der bisherigen Kosten bleibt bei den Eltern. Das Geld soll der Qualität der Kitas zugutekommen.

  • Rückwirkend zum 1.1.20 werden die Kitasatzung und die Elternbeiträge geändert.
Es gibt keine Satzung und Gebühren mehr, sondern Verträge und Beiträge (Tabelle unten). Das bedeutet, es besteht künftig ein privatrechtlicher Vertrag zwischen der Gemeinde und den Eltern. Es gibt daher keine Bescheide, sondern Rechnungen.

Die bisher sehr komplizierte Berechnung wird vereinfacht. Die Grundlage für die Beitragsberechnung bildet das Nettohaushaltseinkommen. Das wird definiert als Bruttoeinkommen minus 35%.

Die Beiträge werden stark reduziert, d.h. die Gemeinde übernimmt einen großen Teil der Kosten. Die Eltern werden durchschnittlich um ca. 70% entlastet.

Die Kosten für die Krippe und die Kita sind gleich hoch. Sie werden zum „Elementarbereich“ zusammengefasst, die Eltern zahlen den selben Beitrag.

Zur Berechnung der Elternbeiträge dienen weiterhin das Einkommen, die Höhe der vereinbarten Betreuungsstunden und die Anzahl der Kinder im Haushalt.

Die Berechnungsgrenzen werden neu festgelegt:
Eltern mit einem Haushaltsnettoeinkommen unter 1666 € im Monat (20.000 € jährlich bzw. 27.000 € Bruttoeinkommen) sind beitragsfrei. Die Höchstgrenze liegt bei 50.000 € Jahresnettoeinkommen (Beitrag 100 € bei 1 Kind).

Das Essensgeld bleibt mit 1 € pro Tag (wie vorher) sehr günstig für die Eltern. Die Restkosten übernimmt weiterhin die Gemeinde.

Die beitragsfreie Kita ist in Brandenburg noch nicht durch. Die Gesetze sind Ländersache und in jedem Bundesland verschieden. Die Gemeinde Schönefeld hat ihre Möglichkeiten genutzt, Einfluss zu nehmen – mit sehr geringen Beiträgen. Wir hoffen, dass sich auch in Brandenburg bald die kostenfreie Kita durchsetzt.

Fazit der BIS

Zunächst haben wir das bestmögliche Ergebnis erreicht. Wir werden trotzdem die Sache weiter beobachten und die komplette Beitragsfreiheit fordern, wenn dies möglich ist. Jetzt sind wir aber erstmal an einem Punkt wo wir sagen können: besser geht´s nicht.<br><br>

Wir meinen:
Die Änderungen sind eine wirkliche Entlastung der Eltern, sowohl finanziell, als auch bürokratisch. Dafür auch Dank und Lob an die Gemeinde, die einen sozialen und mehrheitsfähigen Änderungsvorschlag sehr schnell erarbeitet hat. Dank aber auch an die übrigen Fraktionen der Gemeindevertretung, die dem mehrheitlich zugestimmt und damit einen großen Streitpunkt der letzten Jahre beendet haben.

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